25 Angebote für potenzielle Partnerinnen und Partner
Kurz nach der ersten Sitzung im Stadtrat schaffen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen Klarheit über die sich anbietende politische Zusammenarbeit im Stadtrat. Sie ziehen Schlüsse aus den Ergebnissen der ersten ausführlichen Gespräche, die inzwischen mit allen Parteien samt deren Fraktionen in getrennten Treffen stattfanden.
Offen für Konsens und Kooperation
Fest steht: GRÜNE und SPD wollen offen bleiben für Konsens und Kooperation mit anderen Parteien, mit Initiativen aus der Bürgerschaft und engagierten Gruppen. Die projektbezogene Zusammenarbeit in wichtigen Politikfeldern bedeutet einen bewussten Verzicht auf eine festgeschriebene „Koalition in der Opposition“. SPD und GRÜNE: „Die klar benannten Positionen zu den Kernthemen der Entwicklung unserer Stadt sind für andere Parteien auch Angebote zu berechenbarer Kooperation und konkreten Lösungen.“
Großer Vorrat an Gemeinsamkeiten
„Wir konstatieren einen großen Vorrat an Gemeinsamkeiten zwischen sozialdemokratischen und grünen Inhalten für die Bad Honnefer Kommunalpolitik“, sagt Burkhard Hoffmeister, Sprecher der GRÜNEN. Tobias Karsten, SPD-Vorsitzender: „Da macht es Sinn, konkrete gemeinsame Ziele deutlich zu benennen. So werden wir verbindlich und berechenbar.“
Beide Parteien wollen ihre Politik in zahlreichen Kernthemen verdichten und legen jetzt eine Liste mit klar definierten Punkten vor. „So wissen Andere im Rat und der Bürgermeister genau, woran sie bei uns sind und welchen Maßstab wir anlegen. Vor allem aber wissen die Menschen in der Stadt, worauf sie sich verlassen können und wo sie welche Unterstützung von uns erwarten können.“
25 Politikfelder für die Zukunft
Die meisten der 25 Vorschläge und Forderungen sind bereits als Anträge für die Arbeit in den Gremien verwendbar; so ergeben sich für Rhöndorf und Aegidienberg erste konkrete Handlungsfelder für deren Entwicklung. Auch für Selhof, Mitte und den Honnefer Süden nennen beide Parteien gemeinsame Vorstellungen, die erste Ausgangspunkte für die zukunftsfähige Weiterentwicklung der Stadtteile darstellen.
November 2020
Tobias Karsten für die SPD Bad Honnef
Burkhard Hoffmeister für Bündnis 90 / Die Grünen Bad Honnef
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