Liebe Freundinnen und Freunde,
Union und SPD haben vor wenigen Tagen ihre Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung abgeschlossen und ein 28-seitiges Ergebnispapier vorgelegt. Sofern dieses von allen Parteien angenommen wird, sollen in den kommenden Wochen Koalitionsgespräche folgen.
Doch das Sondierungsergebnis von CDU/CSU und SPD ist mutloses „weiter so“ der GroKo mit einer Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners. Deutschland stehen damit wohl weitere bleierne Jahre bevor, die wirklichen Zukunftsaufgaben werden nicht angepackt. Insbesondere im Ökologie-Bereich bleiben die Sondierer Antworten auf die großen Herausforderungen unserer Zeit schuldig. Es gibt zwar einzelne nett klingende Texte, aber das Meiste bleibt unkonkret und interpretationsfähig. Konkrete Vereinbarungen zu Maßnahmen sucht man überwiegend vergebens.
Im Anhang findet ihr eine Grüne Bewertung zum Themenbereich Ökologie. Bei weiteren Fragen meldet euch gerne bei meinem Büro bzw. bei mir.
Bewertung_Sondierungen_UnionSPD
Liebe Grüße
euer
Oliver
Oliver Krischer, MdB
Stellv. Fraktionsvorsitzender
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: 030-227-72059
Fax: 030-227-76056